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Erkunde die Geschichte von Migration, Staatsbürgerschaft und Zugehörigkeit in Deutschland und den USA über die Jahrhunderte.

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1993
Verschärfung des Asylrechts

Am 26. Mai 1993 wurde trotz massiver zivilgesellschaftlicher Proteste der sogenannte „Asylkompromiss“ verabschiedet. Damit wurde das im Grundgesetz verankerte Recht auf Asyl faktisch abgeschafft.

Durch die neu eingeführte Drittstaatenregelung können in Deutschland nur noch Menschen Asyl beantragen, die direkt einreisen und nicht über als sicher geltende Länder. Diese Regelung wurde als Dublin-Regelung in die EU übernommen, was zur "Festung Europa" führte und Tausende an ihren Seegrenzen sterben lässt. Auch das Konzept der „sicheren Herkunftsstaaten“ hat bis heute schwerwiegende Folgen. Stuft die Bundesregierung ein Land als sicher ein, ist es fast unmöglich, Asyl zu erhalten. Das ignoriert die Tatsache, dass in vielen dieser Länder Romn*nja oder queere Menschen nach wie vor Verfolgung ausgesetzt sind. Zusätzlich wurde das Flughafenverfahren eingeführt, was es möglich macht, über Asylanträge direkt an Flug- oder Seehäfen zu entscheiden. Heutzutage erhalten weniger als ein Prozent der Asylbewerber*innen Schutz über die Regelung im Grundgesetz. Stattdessen sind die Genfer Flüchtlingskonvention und das EU-Recht maßgeblich für Schutzgewährung.
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Demonstration Berlin-Kreuzberg, 1999
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