Der langandauernde Bürgerkrieg in Syrien sowie Afghanistan, Irak, Libyen, Eritrea und anderen Ländern führt dazu, dass vermehrt Menschen nach Europa fliehen. Ihr Weg ist dabei von vielen Schwierigkeiten gekennzeichnet, nicht zuletzt weil viele europäische Staaten die Aufnahme begrenzen oder stoppen.
Die EU-Außengrenzschutzagentur Frontex schätzt, dass im Jahr 2015 1,8 Millionen Migrant*innen auf dem Land- oder Seeweg nach Europa kamen. Zwar stellte nicht jede Person einen Asylantrag, aber diejenigen, die dies taten, beantragten sie größtenteils in Deutschland. Deutschland hat fast eine Million Geflüchtete mit über 400.000 Asylanträgen aufgenommen – die meisten aller EU-Staaten.
In den ersten Monaten des Jahres 2015 wurden Szenen verbreitet, die Menschen zeigten, die Geflüchtete an Bahnhöfen und Flughäfen willkommen hießen, und Bundeskanzlerin Angela Merkel pries das Land als offen für alle Syrer*innen an, die vor dem Krieg fliehen. Bald stieß die “Wilkommenskultur” jedoch auf Widerstand rechter Gruppierungen, die sich gegen die Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland aussprachen. Einwanderungsfeindliche Gruppen äußerten sich besorgt über die Integration und kulturelle Inkompatibilität der Neuankömmlinge. Gewaltdelikte gegen Geflüchtetensunterkünfte und Einzelpersonen nahmen zu: 2015 wurden 1.031 Angriffe auf Asylunterkünfte gemeldet, fünfmal mehr als im Vorjahr. Im September 2015 schloss Deutschland seine Grenze zu Österreich, eine der Hauptrouten, um Deutschland zu erreichen. Etwa zur gleichen Zeit schlug Innenminister Thomas de Maizière vor, Migrant*innen kleine Reisestipendien zu gewähren und sie dann wieder in das europäische Land abzuschieben, aus dem sie eingereist waren.
Innerhalb der EU war Deutschland in hitzige Diskussionen über die Steuerung der Migrationsströme verwickelt. Südliche Grenzstaaten forderten finanzielle Unterstützung, um ihren Verpflichtungen aus der Dublin-II-Verordnung nachzukommen (siehe auch: Verabschiedung der Dublin-II-Verordnung, 2003), während reichere nördliche Staaten, in die Geflüchtete bevorzugt reisen, wie Deutschland, auf eine EU- breites Quotensystem zur Aufteilung der Aufnahme bestanden. Gespräche für eine umfassende Migrationspolitik sind ins Stocken geraten.
Angesichts der Dysfunktion in der EU, des Erstarkens nationalistischer Parteien (siehe auch: Rechtsruck in Europa, 2014) und wachsender sozialer Unzufriedenheit begann Deutschland, wie viele EU-Staaten, schnell, seine Grenzen zu verschärfen und seine Asylrichtlinien einzuschränken.
