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Erkunde die Geschichte von Migration, Staatsbürgerschaft und Zugehörigkeit in Deutschland und den USA über die Jahrhunderte.

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2017
Die AfD zieht in den Deutschen Bundestag ein

Die Wahl der durch ihre Anti-Einwanderungspolitik, Islamophobie und Nationalismus gekennzeichneten Alternative für Deutschland (AfD) in den Bundestag macht die Spaltungen in der deutschen Gesellschaft und Politik in Bezug auf Migration und eine vielfältige, offene Gesellschaft deutlich.

Die AfD wurde 2013 während der Krise in der Eurozone gegründet und gewann an Bedeutung, indem sie die Unzufriedenheit mit den deutschen Rettungsaktionen für angeschlagene EU-Staaten für sich nutzte (siehe: Rechtsruck in Europa, 2014). Interne Richtungskämpfe führten 2015 zu einer Neuausrichtung der Partei entlang einer rassistischen Antimigrations-Rhetorik. Damit sollten jene Wähler*innen erreicht werden, die die deutsche Einwanderungspolitik ablehnten und sich von der Mainstream-Politik nicht repräsentiert fühlten. Dieser Strategiewechsel erwies sich als sehr effektiv zur Mobilisierung von Wähler*innen sowie für die mediale Sichtbarkeit: Die Unterstützung für die AfD wuchs rasant, da die Partei Sitze in der Mehrheit der Länderparlamente gewann und ihre Vertreter*innen häufig zu Gast in den Medien waren. Nachdem sie fast 13% der Stimmen erhielt wird die AfD bei den Bundestagswahlen 2017 zur drittgrößten Partei im Parlament und zur ersten rechtsextremen Partei im Bundestag nach Ende des zweiten Weltkriegs. Nach den Wahlerfolgen rücken kontroverse Aussagen prominenter Parteimitglieder besonders in den Fokus. Parteichef Björn Höcke bezeichnet das Berliner Holocaust-Mahnmal 2017 als ein “Denkmal der Schande” und fordert Deutschland auf, uneingeschränkt stolz auf seine Geschichte zu sein. Dies folgt einem Muster von AfD-Politiker*innen, die etablierte Geschichtsdeutungen hinterfragen, um die deutsche Geschichte nach nationalistischen Gesichtspunkten zu revidieren und zu verherrlichen. Diese Taktik der AfD und ihre konservative Politik nähern die Partei rechten Bewegungen wie PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) an, die regelmäßig mit hasserfüllter und hetzerischer Sprache gegen Migrant*innen und den Islam demonstrieren. Teile der Zivilgesellschaft ihrerseits wenden sich mit Demonstrationen gegen die AfD. Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilt wiederholt die hassschürende Sprache der AfD und betont, wie wichtig es sei, die Partei aus dem Parlament zu drängen. Viele Parteien im Bundestag erklären, ihre Politik des Ausschlusses im Parlament blockieren zu wollen. Expert*innen halten es für unwahrscheinlich, dass die AfD als “Ausgestoßene” im Parlament je eine Rolle bei der Gesetzgebung spielen wird. Obwohl die AfD keinen direkten Einfluss auf die Gesetzgebung hat, legitimiert ihre Präsenz im Parlament weiter ihren Kurs und gibt ihr eine starke Stimme, etwa in Parlamentsausschüssen oder in den Medien.
Deutscher Bundestag
Ergebnis der Wahlen zum 19. Bundestag von 2017
Germany
Sources
  1. Angela Merkel says new government wants to shrink size of far-right AfD. Deutsche Welle. March 15, 2018. Date accessed: July 31, 2018.
  2. Madeline Chambers. Germany’s far-right AfD set to embrace anti-Islam PEGIDA. Reuters. February 22, 2018. Date accessed: July 31, 2018.
  3. Jefferson Chase, Test Test. Far-right AfD enters German parliament: What it means for German politics. Deutsche Welle. September 24, 2017. Date accessed: July 31, 2018.
  4. Guy Chazan. AfD’s Arrival in Parliament Worries German MPs. Financial Times. October 24, 2017. Date accessed: July 31, 2018.
Additional Resources
  1. AfD and anti-Islam Pegida group hold side-by-side rallies for first time. The Local Deutschland. Date accessed: July 31, 2018.
  2. PEGIDA Supporters Celebrate AfD Success in German Election. Daily Sabah. Date accessed: July 31, 2018.
  3. Seán Clarke. German Elections 2017: full results. The Guardian. Date accessed: July 31, 2018.
  4. Haluka Maier-Borst, Martin Stave. German Election: AfD Advance in Six Charts. Financial Times. Date accessed: July 31, 2018.
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