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Erkunde die Geschichte von Migration, Staatsbürgerschaft und Zugehörigkeit in Deutschland und den USA über die Jahrhunderte.

2016

Donald Trump & die Alt-Right-Bewegung

Mit einem überraschenden Wahlsieg schlug der republikanische Kandidat Donald Trump am 8. November 2016 die Demokratin Hillary Clinton und wurde zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Präsident Trump setzte im Wahlkampf auf eine migrationsfeindliche Agenda und insbesondere auf die Kampagne für den Bau einer Mauer entlang der US-mexikanischen Grenze. So ließ er innerhalb der ersten Monate seiner Amtszeit die DACA-Aufenthaltsgenehmigungen für die Kinder undokumentierter Migrant*innen aufheben (siehe: Einwanderungsverordnung von Präsident Obama), verbot Bürger*innen aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern die Einreise in die USA und drohte damit, jenen Städten, die sich weigerten undokumentierte Einwander*innen an Bundesbehörden zu melden (sogenannte sanctuary cities), die Bundesmittel zu entziehen. Während der gesamten Kampagne wurde Präsident Trump dafür kritisiert, dass er eine stark rassistische und islamfeindliche Rhetorik bediente. Kritiker*innen sahen darin auch einen Beitrag zum Aufstieg der alternativen Rechten (Alt-Right) in den USA. Alt-Right ist eine recht lose Kategorie für Gruppen mit einer rechtsextremen Ideologie, die unter anderem auf migrantionsfeindlichem und antisemitischem Denken beruht und darauf abzielt, eine vermeintliche weiße Identität und Zivilisation vor dem Aussterben durch Multikulturalismus und Globalisierung zu "bewahren". Das Verhältnis von Präsident Trump zur Alt-Right wurde nach seinem Amtsantritt durch seine umstrittene Besetzung politischer Ämter erneut in den Vordergrund gerückt. Zum Chefstrategen im Weißen Haus ernannte Trump etwa Steve Bannon, einen konservativen Politikanalysten und Vorstandsvorsitzenden der rechtsextremen Mediengruppe Breitbart News. Für die Position des Justizministers bestimmte Trump Jeff Sessions, einen konservativen ehemaligen Generalstaatsanwalt und Senator aus Alabama, dem aufgrund von vergangenen rassistischen Äußerungen die Ernennung zum Bundesrichter während der Reagan-Regierung verwehrt blieb. Trumps Nähe zur Alt-Right wurde erneut deutlich, als er 2017 nur zögerlich und indirekt eine Kundgebung weißer Nationalist*innen in Charlottesville, VA, verurteilte, bei der eine Gegendemonstrantin starb. Ein Anhänger der Rechtsextremen war mit seinem Auto in die Gegendemonstration gefahren. Ähnlich wie während der Wahlen waren rechtsextreme und andere weiße nationalistische Gruppen voll des Lobs für Trump, der ihre Sache zu unterstützen schien.

Organisierung im Zeitalter von Trump

Nach der Wahl mobilisierten sich Menschen im ganzen Land, um gegen die ihrer Meinung nach zunehmende Aushöhlung der bürgerlichen Freiheiten und der Rechtsstaatlichkeit unter der Trump-Regierung zu protestieren. Der Women’s March am 21. Januar 2017 war mit über 5 Millionen Teilnehmer*innen landesweit die größte Einzelkundgebung in der Geschichte der USA.

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